Politik

Politik 09.01.2021 07:21:05 UHR

Kreis-SPD bereitet sich auf die Bundestagswahl vor: Zwei Bewerber treten an

Kreis Höxter (red). „Die SPD entscheidet am Samstag, 27. Februar, in der Stadthalle Steinheim über die Kandidatur im Wahlkreis Höxter-Lippe II-Gütersloh III. Aus dem Kreis Höxter bewerben sich Dr.

Politik 07.01.2021 09:19:30 UHR

SPD-Fraktion für KiTa-Beitragsfreiheit: Öffentliche Kindesförderung darf Familien nicht finanziell belasten

Kreis Höxter (red). „Die Elternbeiträge zu den Kindertagesstätten (KiTas) im Kreis Höxter sollten solange ausgesetzt werden wie der Betrieb dieser Einrichtungen in Folge des Lockdowns geschlossen oder nur eingeschränkt geöffnet ist“, fordert Nora Wieners, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Höxter.

Die im Dezember beschlossene Beitragsbefreiung bei Corona-bedingter Schließung von Kindertagesstätten begrüßt die SPD-Fraktion im Kreistag Höxter.

„Wir gehen davon aus, dass mit der Verlängerung des Lockdowns auch die Verlängerung der Beitragsbefreiung im nächsten Kreistag beschlossen wird!“, so die SPD-Vize weiter.

Auf Stadtebene seien ähnliche Beitragsbeschlüsse hinsichtlich der offenen Ganztagsschulen zu begrüßen.

Politik 30.12.2020 12:02:40 UHR

NRW: Polizei investiert halbe Million Euro in Finanzanalyse-Software

Nordrhein-Westfalen (red). Die nordrhein-westfälische Polizei wird im kommenden Jahr landesweit eine spezielle Finanzanalyse-Software einführen. Minister Reul: „Wir wollen, dass jeder Finanzermittler dieses neue Werkzeug hat und haben deshalb 200 Lizenzen gekauft.“

Dubiose Immobilienfinanzierungen, der Kauf von Fahrzeugen mit Geldern, deren Herkunft nicht klar ist, der Handel von Rauschgift und Waffen im Darknet oder auch der tagtägliche An- und Verkauf auf Online-Handels-Plattformen: die Finanzwelt ist komplex.

Politik 22.12.2020 12:49:33 UHR

Bundesmittel für Modernisierung der Ausbildungsstätten

Kreis Höxter (red). Mit großer Freude hat die Kreishandwerkerschaft Höxter-Warburg die Nachricht von der Bewilligung der beantragten Fördermittel für die neu anzuschaffenden modernen Ausstattungen für das Ausbildungszentrum Brakel-Istrup entgegengenommen.

Politik 12.12.2020 12:12:42 UHR

Montag bekommen Kommunen in NRW 2,7 Milliarden

Die Corona-Pandemie hat die Kommunen stark belastet. Grund dafür sind erhöhte Ausgaben durch Corona und weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund den Kommunen diese Mindereinnahmen aus.

Politik 08.12.2020 11:30:52 UHR

SPD-Ortsverein Bad Driburg zieht Bilanz

Bad Dieburg (red). "Aus politischer Sicht stand in 2020 der Wahlkampf als zentrales Thema im Mittelpunkt des SPD-OV. Wahlprogramm, Ziele und Vorhaben konnten wir den Bürgerinnen und Bürgern in unterschiedlichster Art und Weise vermitteln.

Politik 06.12.2020 17:44:47 UHR

Bund stärkt das Ehrenamt im Jahressteuergesetz

Kreis (red). In der kommenden Woche wird der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Jahressteuergesetz 2020 beraten. Es soll dann am 16. Dezember im Bundestag und am 18. Dezember 2020 im Bundesrat beschlossen werden.

Politik 06.12.2020 10:23:19 UHR

Hindenburgwall und Stadthalle wurden zum Sperrgebiet: AfD-Politiker Björn Höcke sprach in Höxter

Höxter (TKu). Hunderte Demonstranten auf dem Hindenburgwall, eine weiträumig abgeriegelte Stadthalle und eine AfD-Veranstaltung mit dem thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke: Selten hat Höxter ein solch großes Aufgebot bei einer Demonstration gesehen, wie am vergangenen Samstag.

Politik 27.11.2020 15:47:40 UHR

Neue Fraktion motiviert und konstruktiv - Bündnis 90/Die Grünen für Brakel

Brakel (red). Nach der Kommunalwahl sitzen nun fünf Ratsmitglieder in der Grünen-Fraktion. „Das Wahlergebnis ist sicherlich mit einem allgemeinen Trend hin zu Grünen-Themen zu erklären, zeigt aber auch, dass die Brakeler unsere Politik unterstützen und wollen.“, so Ulrike Hogrebe-Oehlschläger, Fraktionsvorsitzende, die bereits langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik mitbringt.

Politik 27.11.2020 15:29:35 UHR

Stadt Brakel erhält Förderung für Innenstadt

Brakel (red). Die Stadt Brakel erhält rund 484.000 Euro aus dem „Sofortprogramm Innenstadt NRW 2020“ vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.