Politik

Politik 05.06.2020 12:22:30 UHR

Goeken: Strukturelle Entlastung der Kommunen, auch nach der Corona-Krise

Düsseldorf (red). Der Koalitionsausschuss in Berlin hat sich auf ein 130-Milliarden-schweres Corona-Konjunkturpaket geeinigt, das vor allem den Kommunen zugutekommt. Der Bund wird künftig dauerhaft bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft (KdU) übernehmen.

Politik 02.06.2020 12:34:54 UHR

Rechnungsprüfungsausschuss triff sich

Brakel (red). Der Rechnungsprüfungsausschuss trifft sich am Montag, 22. Juni 2020 um 17.30 Uhr im Sitzungssaal "Alte Waage" zu seiner nächsten Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils steht die Stellungnahme zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt zur überörtlichen Prüfung der Stadt Brakel.

Politik 01.06.2020 11:24:05 UHR

Neuer Wahlkreiszuschnitt für Christian Haase zur Bundestagswahl 2021

Kreis Höxter (red). Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag eine Änderung des Bundeswahlgesetzes beschlossen, das den Zuschnitt der Wahlkreise für die nächste Bundestagswahl bestimmt. Im Bundeswahlgesetz ist festgelegt, dass die Bevölkerungszahl eines Wahlkreises nicht mehr als 15 Prozent nach oben oder unten von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl der Wahlkreise abweichen soll.

Politik 28.05.2020 14:20:39 UHR

GRÜNE: „Endlich gibt’s Geld für die Haltestelle Bad Hermannsborn“

Bad Driburg (red). „Die GRÜNEN kämpfen seit Jahren darum, dass die gefährlichste Haltestelle im Kreis endlich sicher ausgebaut wird. Es ist ein unzumutbarer Zustand: Fahrgäste, die den Bus von Bad Hermannsborn nehmen wollen, müssen entweder direkt an der Straße warten, oder die Straße überqueren, wenn der Bus in Sicht kommt“, erklären die GRÜNEN Bad Driburg.

Politik 25.05.2020 10:54:49 UHR

Rat der Stadt Brakel trifft sich Dienstag

Brakel (red). Der Rat der Stadt Brakel trifft sich am Dienstag, 26. Mai 2020 um 18 Uhr in der Stadthalle Brakel zu seiner nächsten Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen unter anderem die Änderung der Hauptsatzung (hier: Öffentliche Bekanntmachungen), der Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Brakel 2020-2024 und Stadtmarketing- und Innenstadtentwicklung: Vorstellung des Quartiersmanagements.

Politik 24.05.2020 12:31:31 UHR

10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum

NRW (red). Die Wirtschaft steckt in der größten Krise seit Ende des zweiten Weltkriegs: Wie in ganz Deutschland ist auch die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen massiv von der Corona-Pandemie betroffen.

Politik 21.05.2020 14:05:13 UHR

Goeken und Haase: Einigung bei Abstandsregelung zur Windkraft: Länderöffnungsklausel macht den Weg frei

Kreis Höxter (red). Die langen Verhandlungen zu energiepolitischen Fragen in der Großen Koalition im Bundestag sind zu einem erfolgreichen Ende gekommen. Gestern hat es den Durchbruch bei der Frage nach Abständen beim Windkraftausbau und einer Obergrenze bei der Solarförderung gegeben.

Die heimischen CDU-Abgeordneten für Bund und Land, Christian Haase und Matthias Goeken, erklären dazu: „Wir haben in der Koalition lange und hart verhandelt.

Politik 14.05.2020 13:09:23 UHR

Bezirksausschuss Gehrden findet statt

Gehrden (red). Der Bezirksausschuss Gehrden trifft sich am Mittwoch, 20. Mai 2020, 19 Uhr in der Gaststätte „Zur Alten Post“ (Großer Saal) zu seiner nächsten Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen unter anderem die Vergabe der Vereinsfördermittel, der Bewuchs an der Öse und die Festlegung der Prioritätenliste für das IKEK 2021 sowie die Vorstellung des Konzeptes „Baumhotel“.

Politik 12.05.2020 12:34:13 UHR

SPD: Nora Wieners zieht als Spitzenkandidatin in die Kreistagswahl

Kreis Höxter (red). „Am 1. Januar 2025 wird der Kreis Höxter 50“, blickt Nora Wieners, stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende voraus. „Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Ortschaften zwischen Emmer und Diemel, Egge und Solling dann auf der Höhe der Zeit fit und attraktiv für Alt und Jung sind.“ Die Themen Arbeit und Wirtschaft, Soziales, Betreuung und Bildung, Mobilität und Infrastruktur stünden deshalb im Mittelpunkt des sozialdemokratischen Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2020.

Die 27-jährige Kreispolitikerin weiter: „Wichtig ist dabei die Verbindung der politischen Instrumente und Maßnahmen.

Politik 04.05.2020 20:37:50 UHR

SPD-Ortsverein Bad Driburg optimiert Arbeitsweisen aufgrund der aktuellen Situation

Bad Driburg (red). Am 29. April fand die vierte Videokonferenz des SPD Ortsvereins Bad Driburg statt. Aufgrund der aktuellen SARS-CoV-2-Lage traf man sich, wie zuvor bereits mit anderen Gremien des SPD-OV, erneut online.